Schulze Wenning. Steuerberater.
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Ermittlung des Grenzbetrags zur Berücksichtigung von Kindern über 18 Jahren

Kinder über 18 Jahren wurden bis zum 31.12.2011 einkommensteuerrechtlich nur berücksichtigt, wenn ihre eigenen zur Bestreitung des Lebensunterhalts bestimmten Einkünfte und Bezüge gewisse Grenzbeträge nicht überstiegen. Fraglich war in diesem Zusammenhang, ob die Einkünfte und Bezüge um dem Kind auferlegte Pflichtausgaben gemindert werden müssen. Ein Kind erzielte zusammen mit seinem Vater und einer Schwester Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus einer Grundstücksgemeinschaft. Diese war dadurch entstanden, dass die Großmutter das Grundstück bereits zu Lebzeiten gegen Zahlung von als Sonderausgaben abzugsfähigen dauernden Lasten auf die Gemeinschaft übertragen hatte. Als Sonderausgaben berücksichtigungsfähige Ausgaben führen aber nicht zur Verminderung der aus dem Vermietungsobjekt erzielten Einkünfte. Demzufolge verminderten sie bei gesetzestreuer Auslegung auch nicht den bis 31.12.2011 bestehenden steuerschädlichen Grenzbetrag bestehend aus den eigenen Einkünften und Bezügen des Kindes. Folglich lehnte die Kindergeldkasse es ab, Kindergeld zu zahlen. Der Bundesfinanzhof folgte der am Gesetz orientierten Auslegung nicht. In der Berufsausbildung befindliche Kinder waren bis zum 31.12.2011 beim Kindergeld nicht mehr zu berücksichtigen, wenn sie den Grenzbetrag überschreitende Einkünfte und Bezüge erhielten, die zur Bestreitung des Unterhalts oder der Berufsausbildungskosten geeignet oder bestimmt waren. Damit sollte ausgeschlossen werden, dass Eltern finanzielle Entlastungen erfahren, deren Kinder über Einkünfte und Bezüge verfügten, die das zu schützende Existenzminimum übersteigen. Unter Berücksichtigung dieses Grundgedankens sind Versorgungsleistungen bei Vermögensübertragungen den Nießbrauchsverpflichtungen gleichzusetzen. Damit sind dauernde Lasten wie abzugsfähige Werbungskosten bei der Berechnung des Grenzbetrags zu berücksichtigen. Hinweis: Ab 2012 sind die Einkünfte des Kindes nicht mehr relevant.