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Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung nur mit Weiterbildungsplan

Der Arbeitsvertrag mit einem Arzt in Weiterbildung darf nur befristet werden, wenn die Beschäftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung dient. Daher muss der Arbeitgeber bei Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags eine Weiterbildungsplanung erstellen, die zeitlich und inhaltlich auf die konkrete Weiterbildung zugeschnitten ist. Die Planung muss nicht Inhalt der schriftlichen Befristungsabrede sein; sie muss aber objektiv vorliegen. Kann der Arbeitgeber im Prozess keine derartige Weiterbildungsplanung darlegen, ist die Befristung des Arbeitsverhältnisses unwirksam.

Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde zugelassen, weil die Rechtsfrage grundsätzliche Bedeutung hat.

(Quelle: Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden?Württemberg)